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LGU Schwaigern

Haushaltsanträge 2016

Haushalt 2016
 

 

Haushaltsanträge

 

Anträge der LGU-Fraktion:


1.  Es  wird  ein  Betrag  in  Höhe  von  100.000  €  beantragt  zur  „Digitalen  Offensive“  in
Gesamt-Schwaigern. Die LGU-Fraktion ist der Ansicht, dass modernste EDV, schnelles
Internet  durch  einheitliche  Planung  und  Betreuung  zum  Markenzeichen  und
Standortvorteil  für  die  Schwaigerner  Schulen,  die  Stadtverwaltung  und  der
Gewerbetreibenden  in  Schwaigern  werden  soll.  Es  sollen  Hot  Spots  an  zentralen
Punkten geschaffen werden und hierzu soll eine Stabstelle eingerichtet werden.


2. Im Haushaltsplan ist ein Betrag in Höhe von 18.000 € für die Anschaffung eines neuen
Dienstfahrzeuges für den städtischen Vollzugsbeamten eingestellt. Hierzu beantragt die
LGU-Fraktion,  dass  bei  Anschaffung  eines  solchen  Fahrzeuges  ein  entsprechendes
Elektrofahrzeug als Ersatzbeschaffung angeschafft werden soll.  


3.  Bezüglich  der  Dachsanierung/Mensa  der  Grund-  und  Förderschule  Schwaigern,  soll
neben  einer  eingestellten  Planungsrate  in  Höhe  von  20.000  €  für  Planungskosten,  ein
weiterer  Betrag  in  Höhe  von  20.000  €  zur  Planung  des  Aufbaus  einer  weiteren
Photovoltaikanlage auf diesem Dach eingestellt werden.

4. Sowohl auf der Einnahmenseite wie auch auf der Ausgabenseite sollen die Mittel zur
Errichtung eines Ganztagesgebäudes für die Leintalschule im Falltor gestrichen werden.
Anstatt soll hierfür ein Betrag auf der Ausgabenseite in Höhe von 400.000 € eingestellt
werden,  mit  dem  Hintergrund  als  Alternative  für  ein  solches  Ganztagesgebäude
abzuwägen,  ob  eine  zukünftige  Essensausgabe  nicht  im  Foyer  der  Horst-Haug-Halle
oder zum Beispiel in Kooperation mit einer in der Nähe liegenden Gaststätte (Gaststätte
des  TSV  Schwaigern)  und  darüber  hinaus  eine  Optimierung  der  Nutzung  aller
Schulräume und der Horst-Haug-Halle (Küche) mit einem solchen Betrag vorzunehmen.  
 

5. Im Bahnhofsgebäude befindet sich eine Toilette im Erdgeschoss.
Die LGU-Fraktion beantragt, mit einem Betrag von 20.000 € diese Toilette zu sanieren,
einen  separaten  Zugang  nur  für  diese  Toilette  zu  schaffen  und  damit  zukünftig  diese
Toilette öffentlich zugänglich zu machen. Aus Sicht der LGU-Fraktion ist eine  öffentliche
Toilette im Bahnhofsbereich notwendig.
 

6. Die LGU-Fraktion beantragt auf dem Bahnhofsvorplatz und im Umfeld des Bahnhofes
und  der  Haltestellen  weitere  Beleuchtungseinrichtungen mit  einem  Betrag  in  Höhe  von
10.000  €  vorzunehmen,  da  aus  Sicht  der  LGU-Fraktion  die  Beleuchtung  um  den
Bahnhofsbereich  nicht  ausreichend  erscheint.  Dies  wäre  mit  relativ  geringem  Aufwand
möglich. Rücksprache mit der AVG wäre notwendig.
 

7. Es wird die Installation einer Informationstafel über die Stadt Schwaigern am Bahnhof
mit  einem  Betrag  in  Höhe  von  5.000  €  beantragt.  Diese  Informationstafel  soll  für
Besucher  der  Stadt  als  erste  Information  zur  Orientierung  und  Information  an  einer
markanten Stelle im Bahnhofsbereich errichtet werden.
 

8. Aufgrund einer Einladung der Förderschule Schwaigern am 12.11.2015 wirf für die
Anschaffung  neuer Computer und eines Servers ein weiterer Betrag in Höhe von 20.000
€  aufgenommen.  Die  Begründung  und  Notwendigkeit  entnehmen  Sie  bitte    dem
Schreiben (Erklärung) der Förderschule selbst.

 

 

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